ITINs sind persönliche Steuernummern, die die Bundessteuerbehörde – Internal Revenue Service (IRS) – an bestimmte ausländische Steuerpflichtige vergibt.  Für US-Staatsbürger sowie Personen mit dauerndem Aufenthalt (greencard) ist die Sozialversicherungsnummer – social security number (SSN) – die zentrale Identifikationsnummer.  An Ausländer ohne greencard wird eine SSN nur unter bestimmten Voraussetzungen (Visakategorien) vergeben.  Investoren, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen, jedoch für steuerliche Zwecke eine Identifikationsnummer benötigen, müssen eine ITIN beantragen.  Gleiches gilt auch für ausländische Ehegatten amerikanischer Staatsbürger, welche auf Antrag zusammen veranlagt werden wollen.

Von Bedeutung kann eine US-Steuernummer auch im Zusammenhang mit den Formularen W-8BEN werden, mit denen Steuerpflichtige bestimmte Abkommenspositionen in Anspruch nehmen können.  Viele dieser Abkommensbegünstigung können nur mit einer Steuernummer beantragt werden.[1]

Mit dem Ziel, Betrug einzudämmen, wurde die Beantragung von US-Steuernummern in den vergangenen Jahren drastisch erschwert.  Grundsätzlich können diese nur mehr mit einer Steuererklärung beantragt werden.  Zudem sind bestimmte, von der ausstellenden Behörde beglaubigte Dokumente beizufügen.  Es ist also einiger zeitlicher Vorlauf erforderlich, was insbesondere bei kurzen Fristen zu Problemen führen kann.

Daher war es für ausländische Steuerpflichtige angenehm, dass ITIN bis vor einiger Zeit lebenslang gültig waren.  So war es nicht erforderlich, jedes Mal eine neue ITIN zu beantragen, wenn man nur in unregelmäßigen Abständen Steuertatbestände in den USA verwirklichte.  Bereits 2012 kündigte der IRS allerdings an, dass alle ITIN, die ab 2013 vergeben wurden, nach fünf Jahren automatisch ungültig werden.  Hiervon wurde bereits 2014 wieder abgewichen, indem nur jene ITIN ihre Gültigkeit verlieren sollten, die fünf Jahre in Folge nicht genutzt wurden.

Nunmehr wurde durch den Protecting Americans from Tax Hike (PATH-Act) wiederum eine neue gesetzliche Regelung festgelegt und es gilt folgendes:

  1. Grundsätzlich laufen einmal ausgestellte ITIN nicht automatisch ab.  Jedoch verlieren sie ihre Gültigkeit, wenn sie drei Jahre in Folge nicht für US-Steuererklärungen genutzt wurden.
  2. Für alle bis 2012 ausgestellten ITIN greift eine Sonderregelung.  Wenn sich nicht aus dem obigen Grundsatz ein früherer Zeitpunkt ergibt, laufen diese dennoch zu einem genau festgelegten Zeitpunkt ab, soweit sie nicht zuvor erneuert werden. Dieser Zeitpunkt ist
  • für alle vor dem 1. Januar 2008 vergebene ITINs der 1. Januar 2017,
  • für alle im Jahr 2008 vergebene ITIN der 1. Januar 2018,
  • für alle in 2009 oder 2010 vergebene ITIN der 1. Januar 2019
  • und für alle in 2011 oder 2012 vergebene ITIN der 1. Januar 2020.

 

[1] Hingewiesen wird darauf, dass bestimmte Abkommensbegünstigungen auch ohne ITIN in Anspruch genommen werden können, beispielsweise die reduzierten Quellensteuersätze von 0 % (Zinsen) bzw. 15 % (Dividenden), die eine in Deutschland ansässige natürliche Person in den USA erzielt.